Traditionen des polnischen Parlamentarismus

In Polen entwickelte sich der Parlamentarismus ähnlich wie in ganz Europa. Der seine Machtposition festigende Adel und Bürgerstand forderte immer größere Rechte, und was damit einhergeht, die Einschränkung der königlichen Alleinherrschaft.

Im 15. Jahrhundert nahm der Einfluss der Selbstverwaltung in den einzelnen Gebieten erheblich zu. Gewichtige Angelegenheiten wurden von den Landtagen entschieden, an denen sich der Adel versammelte. Gegen Ende desselben Jahrhunderts entwickelte sich ebenfalls das polnische Parlament zum Zwei-Kammern-Sejm. Die Landtage verwandelten sich in Abgeordnetenkammern, und der sich aus geistlichen und weltlichen Würdenträgern zusammensetzende königliche Rat wurde zum Senat ernannt. Nach dem Erlöschen der Jagiellonen-Dynastie wurden die polnischen Könige nahezu zwei Jahrhunderte lang vom Adel gewählt. Im Gegensatz zum Absolutismus, der im übrigen Europa waltete, herrschte in Polen eine verhältnismäßig demokratische Gesellschaftsform. Diese relative Freiheit und Toleranz währte bis ins 17. und 18. Jahrhundert, als Europa von zahlreichen Kriegen heimgesucht wurde.

Auf bessere Zeiten für den polnischen Parlamentarismus ließ die Regierungsübernahme des letzten polnischen Königs Stanislaus August Poniatowski hoffen. Dieser gebildete Monarch und großer Verfechter der Aufklärung unternahm den Versuch der Umgestaltung des polnischen Staates, indem er grundlegende Reformen durchführte, die das Land politisch, wirtschaftlich und militärisch festigen sollten. Eine sehr wichtige Rolle dabei spielte der sog. Vierjährige Sejm (1788-1792), der sich durch die Verabschiedung der Konstitution vom 3. Mai 1791 verdient gemacht hat.

Nach dem 1. Weltkrieg errang Polen (im November 1918) die Unabhängigkeit, und kurze Zeit später wurden die Regierungsorgane gewählt. Bereits im Februar 1919 erließ das Parlament einen Gesetzbeschluss, der Kleine Konstitution genannt wurde und die Regierungsform des wiedergeborenen Staates legitimierte. Zwei Jahre später trat die erste Verfassung in Kraft, welche die Prinzipien der republikanischen Staatsform in Polen einführte.

Die Rückkehr zu den Traditionen des europäischen Parlamentarismus erfolgte in unserem Lande erst vor zehn Jahren, als in den ersten vollkommen freien Wahlen der Sejm gewählt, der Senat wieder eingeführt und von der Nationalvertretung die neue Verfassung verabschiedet wurde.